Kurz notiert - Weiteres Urteil im Cybits-Fall

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Weiteres Urteil im Cybits-Fall

Im Cybits-Fall ist ein weiteres Urteil des Landgerichts Berlin ergangen. Demnach hat es die Cybits AG zu unterlassen, durch ihre Software Surf-Sitter DSL so auf die FRITZ!Box einzuwirken, dass auf der Konfigurationsoberfläche der FRITZ!Box fehlerhafte Anzeigen zur Internetverbindung und zur Kindersicherung erfolgen.

Zur Erinnerung: Ohne den Anwender zu informieren, wurden mittels dieser Software beispielsweise der vorhandene DSL- und Internetzugang, die Firewall und die Kindersicherung der FRITZ!Box entfernt. Bisher einwandfreie Funktionen wie IPTV oder VPN standen dann nicht mehr zur Verfügung.

Bei seiner Entscheidung bezieht sich das Landgericht Berlin im Hauptsacheverfahren auf das Wettbewerbsrecht. Urheber- oder Markenrecht waren nicht ausschlaggebend. Eine Begründung für das Urteil wird voraussichtlich in Kürze erfolgen. AVM sieht sich grundsätzlich bestätigt, da auch weiterhin die Software Surf-Sitter DSL in Bezug auf die FRITZ!Box in vorliegender Form nicht verbreitet werden darf.

Im Bezug auf die GPL ergeben sich aus dem Urteil wie von AVM erwartet keine Veränderungen. AVM wird seine Arbeit im Open-Source-Bereich unvermindert und ohne Änderungen fortsetzen und weiterhin nachhaltig alle seriösen Entwicklungen unterstützen.

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