Kurz notiert - Gericht weist Gigaset-Klage ab

Kurz notiert

Gericht weist Gigaset-Klage ab

Die Klage der Gigaset Communications GmbH gegen AVM ist vom Landgericht Düsseldorf jetzt vollumfänglich abgewiesen worden. Gigaset wollte mit der Klage auf Patentverletzung untersagen, herstellerspezifische Protokolle mittels des herstellerübergreifenden Standards DECT auszuführen. Mit solchen Protokollen, die Teil der Betriebssoftware sind, lassen sich beispielsweise Sondermeldungen wie Softkeys oder die Einstellung der Landessprache auf ein DECT-Mobilteil übertragen.

Mit dem Urteil bestätigt sich die Sicht von AVM, dass der DECT-Standard die herstellerspezifischen Protokolle in jeglicher Form ausdrücklich seit 1996 vorsieht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.